Baumschutzsatzung

In Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.11.2011 hat sich die Fraktion entschlossen, allen Entwürfen zu zustimmen. Zu Fragen der auf der Tagesordnung stehenden Satzungen / Verordnungen gab es aber einige Probleme.  Die Sinnhaftigkeit von Satzungen sollte hinterfragt werden. Aus dem Protokoll der Oktobersitzung war zu klären, welche Bindung die Satzung einer Gemeinde für wen entfaltet.  Der Justiziar der Verwaltung fühlte sich in der Sitzung nicht in der Lage, Auskunft zu geben. Genügend Grund für eine erneute Nachfrage, …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 17. November 2011 in Zittau"