Dr. Rainer Harbarth

Juni 2016: 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Allgemein
25 Millionen Tote nur in der Sowjetunion. Zählt man die übrigen Opfer des Nationalsozialismus hinzu ist die Summe unvorstellbar. Die Erwähnung dieses Tages durch den Oberbürgermeister bei der Eröffnung der Sitzung war angemessen. Die Verknüpfung mit den NATO-Übungen an den Grenzen zu Russland und die Präsenz der Vertreter der NATO am Dreiländerpunkt erscheint uns nicht gelungen. Das deutsche Kontingente im Baltikum wieder in der vordersten Linie stehen erfüllt uns mit Sorge. In diesem Zusammenhang erinnern wir an das Lied …
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Bericht von der Aprilsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 26. April 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Unter anderem galt es die Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing, die Satzung zum Wochenmarkt und der Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens zu behandeln.
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Bericht von der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Ursprünglich standen 26 Punkte am 31.03.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Da wichtige Themen wie der Haushalt und die Hauptsatzung auf der Tagesordnung standen, begann der Stadtrat bereits 16 Uhr – eine Stunde früher. Dennoch reichte die Zeit nicht um alle Beschlussvorlage zu beraten. Die Sitzung mit den noch offenen Beschlussvorlagen wird am 7. April fortgesetzt.
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Bericht von der Februarsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Ursprünglich standen 17 Punkte am 25.02.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Grund dafür war, dass diese noch nicht in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten waren.
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Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016

Allgemein
Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt. In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten. Stadtratssitzung Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss …
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Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
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Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau

Allgemein
Mit einer ökumenischen Andacht in der Zittauer Marienkirche begann 18 Uhr das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau. Im Anschluss versammelten sich ca. 60 Menschen an der Gedenktafel, die an den ehemaligen Standort der Synagoge erinnert. Martina Schröter (ZKM) erinnerte mit ihren Worten daran, dass Frieden ein wichtiges Gut in unserer Zivilisation ist und alles getan werden sollte, dieses zu erhalten. Im Anschluss legte der Zittauer Oberbürgermeister einen Kranz für die Stadt Zittau an der Gedenktafel nieder. Ebenfalls …
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Bericht aus der ersten Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
Bereits die vorgeschlagene Tagesordnung sorgte für Diskussion: Eine Sitzung, die 5 Stunden dauern sollte, war vorgesehen. Dass das nicht ausreichen würde, war zu erwarten.
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