Dr. Rainer Harbarth

Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Auf der Tagesordnung standen letztendlich 8 Punkte zu behandeln, drei weitere waren noch vom ersten Teil der Märzsitzung übrig. Technisches Rathaus – die unendliche Geschichte von Zittau Als erstes stand ein Antrag der CDU auf „Prüfung des Neubaus des Technischen Rathauses in die Albertstraße“ zur Diskussion. Bisher war die Beschlusslage so, dass der Umzug des Technischen Rathauses in ein zu sanierendes und auszubauendes Gebäude an der Breite Straße erfolgt. Die Finanzierung war geklärt, eine Kosten-Nutzen-Rechnung wurde den …
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Bericht aus der Februarsitzung des Stadtrates Zittau

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17 Punkte standen auf der Tagesordnung des Stadtrates. Zuvor wurde es jedoch feierlich.
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Bericht aus der ersten Sitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2015

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Vor dem Rathaus demonstrierten Eltern und Lehrer der Zittauer Burgteichschule für Klarheit, wann denn ihre Schule in die Schliebenschule umziehen kann. Dies ist seit Jahren versprochen und nun werden die getroffenen Stadtratsbeschlüsse diesbezüglich erneut durch die Verwaltung in Frage gestellt. Wir als LINKE haben bereits einen Vorschlag gemacht, wie mit der Thematik sachlich umgegangen werden kann. 26 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Am Anfang präsentierten …
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Bericht von der konstituierenden Sitzung des Zittauer Stadtrates im Oktober 2014

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14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der konstituierenden Zittauer Stadtratssitzung. Das bedeutete vor allem eins, die Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten. Ebenso wurden die beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt.
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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau konstituiert

Pressemitteilungen
Die durch die Kommunalwahl 2014 über die Liste der Partei "DIE LINKE" gewählten Stadtratsmitglieder bilden für die Dauer der Wahlperiode die Fraktion "DIE LINKE" im Stadtrat Zittau. Während der konstituierenden Fraktionssitzung wurde Jens Thöricht als Vorsitzender, Dr. Rainer Harbarth als sein Stellvertreter gewählt. „DIE LINKE wird sich wie bisher für eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen vor Ort einsetzen. Wir werden dafür mit allen demokratischen Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten“, so Thöricht und Dr. …
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Viel Lärm um nichts….

Pressemitteilungen
Im Mai 2014 informierten verschiedene Medien, dass das ehemalige Fraktionsmitglied der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau, Hans-Joachim Wolf, Strafanzeige in Bezug auf die angebliche Schieflage der Wohnungsbaugesellschaft Zittau mbH (wbg-zittau) unter anderem gegen Dr. Rainer Harbarth (DIE LINKE) gestellt hat.
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Zittauer Stadtratsfraktion der LINKEN zieht Bilanz und startet Wahlkampf

Pressemitteilungen
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau erarbeitete auf ihrer Klausur am 17. Januar 2014 die Bilanz über die geleistete Arbeit im Stadtrat.
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Bericht von der Sondersitzung des Zittauer Stadtrates (11.12.2013)

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Nur eine Beschlussvorlage stand auf der Tagesordnung des Sonderstadtrates. Die „Maßnahmen zur Festigung der organisatorischen Verflechtung im Stadtkonzern“ waren vor der Sitzung in einer circa drei stündigen gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses, Technischer- und Vergabeausschuss und Sozialausschuss kontrovers diskutiert worden.
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