Dr. Rainer Harbarth

Bericht von der Stadtratssitzung am 17. November 2011 in Zittau

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In Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.11.2011 hat sich die Fraktion entschlossen, allen Entwürfen zu zustimmen. Zu Fragen der auf der Tagesordnung stehenden Satzungen / Verordnungen gab es aber einige Probleme.  Die Sinnhaftigkeit von Satzungen sollte hinterfragt werden. Aus dem Protokoll der Oktobersitzung war zu klären, welche Bindung die Satzung einer Gemeinde für wen entfaltet.  Der Justiziar der Verwaltung fühlte sich in der Sitzung nicht in der Lage, Auskunft zu geben. Genügend Grund für eine erneute Nachfrage, …
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Landtagsabgeordnete Gläß gedenkt mit weiteren Mitgliedern der LINKEN den Opfern der Reichspogromnacht

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Am 09.November 2011 nahm die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß (Linksfraktion) 10 Uhr am Gedenken der Opfer der Reichspogromnacht am jüdischen Gedenkstein in Löbau teil. Zusammen mit Löbauer Bürger_innen machte sie deutlich, dass die Verbrechen der Shoa auch 66 Jahre nach dem Ende des 2.Weltkrieges nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Gemeinsam mit dem Kreisrat und Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen Jens Thöricht, den Stadträten Dr. Harbarth, Eberhard …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 23.Juni 2011 in Zittau

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Bei der Stadtratssitzung vom 23.06. wurde der Abriss der maroden Studentenwohnheime einstimmig beschlossen. Die entstehende Grünfläche wird von den Studenten gepflegt. Beim Thema Abriss und Revitalisierung der ehemaligen Förderschule in Zittau Nord, gab es jedoch einige Diskussionen, da nicht nur das Schulgebäude, sondern auch die Turnhalle abgerissen werden soll. Diese wird von Vereinen genutzt. Wird diese Turnhalle abgerissen, werden einige dieser Vereine Mitglieder verlieren. Viele von ihnen wohnen in Zittau Nord und sind auf …
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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau unterstützt den Protest des Fachschaftsrates der Fakultät Bauwesen der Hochschule (HS) Zittau/Görlitz für den Erhalt des Fachbereiches

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Der Freistaat sieht in seinem Entwurf des Hochschulentwicklungsplans vor, die Fakultät an Bauwesen der HS ersatzlos zu streichen. Er will die Ausbildung in Leipzig und Dresden konzentrieren. In Zittau sind von dem Plan mehrere Professoren- und MitarbeiterInnenstellen sowie über 100 Studienplätze betroffen. Die höhere Bauausbildung hat in der Stadt eine 170-jährige Tradition. Sie war und ist eine der Grundlagen für …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24.März 2011 in Zittau

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16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen. Das Hauptaugenmerk der LINKEN galt dabei den Einzelplänen 2 Schulen, 3 Wissenschaft, Forschung und Kultur, 4 soziale Angelegenheiten und 5 Gesundheit, Sport und Erholung. Wir erkennen an, dass es hier keine wesentlichen Senkungen zu den Vorjahren gab. Aber der Haushalt birgt …
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Interessantes aus dem Stadtrat Zittau

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Am 27. April hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat zu einer öffentlichen Sitzung in Vorbereitung der Stadtratssitzung eingeladen. Neben der gegenseitigen Information über die Tätigkeit in den Ausschüssen und der Besprechung  zur Tagesordnung der kommenden Sitzung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Die Straßenausbaubeitragssatzung sowie die Transparenz des Verwaltungshandelns. Die Sächsische Zeitung  hat zu diesen beiden Themen auch veröffentlicht. Neben zwei Bürgern war auch der Redakteur dieser Zeitung erschienen. Diese beiden Themen …
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Warum sagt ihr immer nein zum Haushalt

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Werde ich vor  jeder Haushaltsberatung gefragt. Wir haben auch in diesem Jahr nein gesagt. Nicht nur mehrheitlich sondern gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktion SPD/Grüne. Und wie jedes Jahr beginne ich die Ausführungen zum Haushalt mit einem großen Dank an die Bundes- und Landesregierung, die es in den 20 Jahren meiner Stadtratstätigkeit immer wieder, so auch in diesem Jahr geschafft haben die Kommunen und Gemeinden zur Gesetzesverletzung zu zwingen.  Daran schließt sich immer die Forderung an die Regierungsparteien an etwas dagegen zu tun. (Der …
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offener Brief wegen den Kürzungen im Sozialbereich

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über den stellv. Ministerpräsidenten Sachsens Herrn Sven Morlok Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden an den sächsischen Ministerpräsidenten, Stanislaw Tillich, die Mitglieder des Kabinetts, die Landtagsabgeordneten der schwarz-gelben Koalition Bitte um persönlichen Termin Offener Brief Sehr geehrter Herr stellvertretender Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Morlok, wir begrüßen es sehr, dass sich die FDP in ihrem Wahlprogramm 2009 dazu bekannt hat, „der Partner all derjenigen zu sein, die bisher im Freistaat keine Stimme …
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