Elternbeiträge Kita

Januar 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
neue Abstimmungstechnik im Stadtrat 18 Punkte standen am 30. Januar 2020 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020“, „Ersatzmaßnahme im Haushaltssicherungskonzept betreffs der Anpassung der Elternbeiträge 2020“  und „Stellenbesetzung“  am wichtigsten. Neue Abstimmungstechnik im Stadtrat Bisher stimmten die …
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Dezember 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
14 Punkte standen am 18. Dezember 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Einführung eines städtischen Gedenktages an die Friedliche Revolution 1989“ und die Thematik Elternbeiträge für Kitas am wichtigsten. Bemerkenswert war, dass nicht wie sonst jedes Jahr im Dezember üblich, der Weihnachtsmann nicht den Stadtrat besuchte. Ob dies an den Beschlüssen, wie angedachte Einsparungen bei der Feuerwehr oder der Schließung der Schwimmhalle …
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November 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Vor Beginn der Ratssitzung wurden erfolgreiche Sportler mit der Eintragung in das „Goldene Buch des Sports“ geehrt. Zittau ist „European Town of Sports“ – zu Recht. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema.“ Zu Beginn informierte der Oberbürgermeister, dass er gern über die Geschehnisse in Zittau Süd informieren wird. Dies hatte DIE …
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LINKE weiterhin gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort

Pressemitteilungen
Durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters wird im kommenden Stadtrat (21.11.2019) erneut über die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beraten werden. Nach Vorstellung der Verwaltung sollen diese erhöht werden. Auch in diesem Stadtrat wird sich DIE LINKE deutlich gegen eine Gebührenerhöhung aussprechen, sie fordert eine Senkung derer. Konsequenterweise hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da …
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Oktober 2019: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Warum erster Teil? Die Tagesordnung war so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt wird. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema. Konstantin Fedin Vor Beginn der Stadtratssitzung wurde in der Christian-Weise-Bibliothek die Ausstellung  „Völlig in Liebe – Deutschland im Leben und Schaffen …
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LINKE gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort

Pressemitteilungen
Im kommenden Stadtrat (24.10.2019) soll nach Vorstellung der Verwaltung die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beschlossen werden. Seit Jahren spricht sich DIE LINKE, nicht nur im Zittauer Stadtrat, gegen die Gebührenerhöhung aus, sondern fordert eine Senkung derer. Dazu hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Ziel ist es, das die Gebühren nicht erhöht, sondern gesenkt werden. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da Kindertageseinrichtung …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Allgemein
Am 21. Oktober 2019 treffen sich  um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen, wie die Elternbeiträge für Kita und Hort, vorberaten. „Wir freuen uns  über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch interessierten Einwohnern von Zittau einschließlich der Ortsteile“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht.…
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Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren

Pressemitteilungen
Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt. Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt hat, liegt der Verdacht nahe, dass nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden sollen. Dr. Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger Zittau/FDP/FUW: Wir werden keinem Haushalt zustimmen, …
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