Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

Allgemein
Ursprünglich standen 22 Punkte am 17.12.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Humboldt Center Zittau (Rewe) kann umgebaut und modernisiert werden Dafür machte der Stadtrat mit drei Beschlüssen den Weg frei. Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht erhöht wurde, wurde dies nun auf Antrag der CDU/FFF und LINKE beschlossen. Ehrenamtliche…
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Kurzinformation über die letzte Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt am 13. März 2016 Endlich stellte der Stadtrat die Weichen, damit Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wie wir es als LINKE seit langem gefordert haben – selbst über das Parken auf dem Markt abstimmen können. Der Termin: 13. März 2016 – nutzen Sie ihr demokratisches Recht und stimmen Sie ab! Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht …
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Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016

Allgemein
Eine Tagesordnung die es in sich hatte: Ganze 5 Minuten waren für den Bericht des Oberbürgermeisters eingeplant – unrealistisch bei den Problemen, die zu meistern waren. Kernpunkt war für uns die Information, dass die Rechtsaufsicht des Landkreises den Bürgerentscheid als zulässig anerkannt hat (die SZ informierte dazu). Konsequenz einer erneuten Ablehnung durch den Stadtrat wäre die Durchführung des Bürgerentscheids durch den Landkreis mit der Erstattungspflicht der Kosten durch die Stadt. Weitere 10 Minuten waren für die …
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Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
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Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau

Allgemein
Mit einer ökumenischen Andacht in der Zittauer Marienkirche begann 18 Uhr das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau. Im Anschluss versammelten sich ca. 60 Menschen an der Gedenktafel, die an den ehemaligen Standort der Synagoge erinnert. Martina Schröter (ZKM) erinnerte mit ihren Worten daran, dass Frieden ein wichtiges Gut in unserer Zivilisation ist und alles getan werden sollte, dieses zu erhalten. Im Anschluss legte der Zittauer Oberbürgermeister einen Kranz für die Stadt Zittau an der Gedenktafel nieder. Ebenfalls …
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Bericht aus der ersten Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
Bereits die vorgeschlagene Tagesordnung sorgte für Diskussion: Eine Sitzung, die 5 Stunden dauern sollte, war vorgesehen. Dass das nicht ausreichen würde, war zu erwarten.
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Oberbürgermeister war informiert

Pressemitteilungen
Der Artikel unter der Überschrift „Verwaltung und Stadtrat vorgeführt“ am 17.10.2015 in der Sächsischen Zeitung ist „zumindest ergänzungswürdig“. So erinnerte Ex-Oberbürgermeister Voigt während der Ratssitzung am 25. Juli 2015[1], dass der Stadtrat und der neue Oberbürgermeister nicht vergessen sollte, drei Bürgerinnen und Bürger zur Auszeichnung mit den Bürgerpreis „zivita“ vorzuschlagen. Dies wurde in der entsprechenden Niederschrift der Sitzung protokolliert. Bei dieser Sitzung war der neue Oberbürgermeister wie auch die Mehrzahl der…
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Zittauer Stadtrat erklärt mehrheitlich als unzulässig

Allgemein
Eigentlich eher komisch: Ein Bürgerbegehren wird angemeldet, die Fristen werden eingehalten, aber nach dem erfolgreichen Abschluss wird es als nicht zulässig erklärt.
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