Soziales, Kultur und Sport weiter kürzen? Das Haushaltsstrukturkonzept wird beschlossen, DIE LINKE enthält sich?

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Auch wenn es nicht so gesagt wurde, die Zahlen zeigen: Die Inflation wirkt. Noch wird mit stabilen Zahlen gerechnet. Und trotzdem sind harte Einschnitte zu erwarten. Steht die Frage „Welchen Einfluss da-rauf wollen (können) wir nehmen?“ Ohne Haushaltsstrukturkonzept kein Haushalt, es entscheiden dann andere. Noch können wir darauf Einfluss nehmen – keine weiteren Kürzungen bei Sozialleistungen, Kultur und Sport - Sozial ist muss! Die Haushaltsdebatte wird schwer, wir…
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Links wirkt: Erstmals fraktionsübergreifender Beschlussantrag von CFG, ZKM und Die Linke

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Der Oberbürgermeister sollte beauftragt werden, in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung auf eine Vermeidung von Kündigungen wegen Zahlungsausfall aufgrund gestiegener Energiepreise hinzuwirken und stattdessen in diesen Fällen andere, sozialverträgliche Lösungen angestrebt werden. Mit 9 Ja- und 9 Nein-Stimmen wurde der Beschlussantrag abgelehnt. Es ist trotzdem ein Hoffnungszeichen. Wir werden uns weiter für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Links wirkt! DIE LINKE im Stadtrat …
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Erhöhung der Elternbeiträge bedeutet „Sparen zu Lasten unserer Zukunft“:

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Kernthema war erwartungsgemäß der Antrag „Erhöhung der Kita-Beiträge“. Trotz mehrheitlicher Ablehnung der Verwaltungsvorlage durch unsere Fraktion wurde die Vorlage der Verwaltung bestätigt. Es wurde einmal mehr gezeigt, dass im „Notfall“ zuerst im Sozialbereich gespart wird. Die Festlegung nur noch eines Grundschulbezirkes in Zittau fand dagegen unsere Zustimmung. Damit wird es deutlich einfacher, Beruf und Familie zu vereinbaren. Uneingeschränkte Zustimmung fand der Antrag zur Teilnahme am …
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Der Ausbau der Böhmischen Straße kann starten

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Der Entwurf zum Ausbau der Böhmischen Straße wurde trotz Kritik an Details auch von uns bestätigt. Beschlossen wurde die Fortsetzung des Prozesses der integrierten Stadtentwicklung. Am 30. September müssen die Projekte durch den Stadtrat bestätigt sein. Das heißt intensive Arbeit der Fraktion im Vorfeld. Wir werden auch interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit einbeziehen. Den Termin dazu werden wir rechtzeitig mitteilen. Frau Denise Gührig wurde als neue Leiterin des Bürgeramtes gewählt. Wir gratulieren ihr. …
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Kontinuität der Stadtentwicklung

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Die Sanierung der Böhmischen Straße ist eines der wichtigen Projekte der Entwicklung der Innenstadt. Dazu gehören auch die straßenbegleitenden Gebäude. Das Vorkaufsrecht der Stadt zu nutzen, um das Grundstück Böhmische Str. 28 zu erwerben, wird von der LINKEN unterstützt. Es besteht somit die Chance, mit einer Sanierungsklausel den weiteren Verfall des Gebäudes zu beenden. Auch wenn die Bürgerbeteiligung bis zum 2. Juni befristet war, die LINKE wird den Gesamtprozess kritisch begleiten. Links wirkt! DIE LINKE im Stadtrat Zittau – Ihre …
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Gesamtmitgliedertreffen am 21.05.2022

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Heute zum ersten Mal eine Information von mir als neuer Stadträtin der Linken, Elke Koppatsch: In unseren Räumen am Zittauer Stadtring gab es am Samstag Vormittag, 21.05.2022 einmal wieder ein lebendiges Treffen von Mitgliedern der Linken aus Zittau und Umgebung und vom Kreisvorstand. Unser über zehn Jahre aktiver Streiter im Zittauer Stadtrat für linke Ziele wurde offiziell verabschiedet als Mitglied und Vorsitzender der Fraktion Die Linke des Stadtrates Zittau. Der erfahrene Winfried Bruns wird die Funktion des Fraktionsvorsitzes übernehmen. Wir, …
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Dank euch, Befreier – hieß es am 08. Mai 2022 in Zittau

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Mehr als 20 Menschen sind der Einladung der LINKEN. Zittau gefolgt und versammelten sich anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus an den Gräbern der gefallenen Sowjetsoldaten auf dem Zittauer Frauenfriedhof. Vor den Anwesenden zitierte Winfried Bruns, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat, Passagen aus einem in der „Jungen Welt“ erschienen Artikel. Mit diesen Worten sprach er den Anwesenden aus dem Herzen. Feierstimmung mag sich zum Jahrestag des Siegs über den Faschismus an diesem 8. Mai nicht recht …
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Jens Hentschel-Thöricht: Abschiedsrede vom Zittauer Stadtrat

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Mit nachfolgender Rede verabschiedete sich Jens Hentschel-Thöricht, langjähriger Vorsitzender der Linksfraktion, aus dem Zittauer Stadtrat. Für ihn rückt Elke Koppatsch in den Stadtrat nach.   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Stadträten, dies wird nach 11 Jahren nun vorerst meine letzte Rede in diesem Stadtrat sein. Die Einen werden sich sicherlich freuen, Andere werden vielleicht die Diskussion, Ideen und auch manch anderen intensiven sowie kontroversen Austausch vermissen. Doch vor allem in …
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