Links wirkt: Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau beschlossen
Mit 24 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung hat der Stadtrat Zittau den „Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen“ gefasst.
Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (31.März) des Stadtrates Zittau"
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Ende März informierte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN und erster stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Jens Hentschel-Thöricht, Oberbürgermeister Zenker wie auch die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, dass er Ende April 2022 sein Stadtratsmandat niederlegt. Dem vorausgegangen war die Information an die Mitglieder der LINKEN im Ortsverband Zittau.
Hentschel-Thöricht, der seit 2014 Mitglied des Stadtrates ist, begründet den Schritt hauptsächlich mit „gesundheitlichen …
weiterlesen "Stadtratsfraktion DIE LINKE Zittau: Hentschel-Thöricht legt Stadtratsmandat nieder"
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Am 26. März 2022 fand im Zittauer Büro der LINKEN die Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes der LINKEN. Zittau statt. Hauptthema bei dieser war der Ukraine-Krieg und der Umgang mit den Vertriebenen.
„Als LINKEN sind wir gegen jeden Krieg, ganz gleich wer ihn begonnen hat. Wir fordern von allen Beteiligten eine diplomatische Lösung. Wir sprechen uns entschieden gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Den Vertriebenen muss ein deutlich schnellerer Zugang zu Hilfeleistungen des Sozialsystems gewährt werden, als es …
weiterlesen "DIE LINKE. Zittau fordert Diplomatie statt Waffenlieferung"
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Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen. Weiterhin sollte dafür ein Konzept erarbeitet werden und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen.
In der kommenden Stadtratssitzung …
weiterlesen "Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau in greifbarer Nähe"
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Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Zittauer Bürgerfonds
Links wirkt: Zittauer Bürgerfonds wird mit 100.000 Euro ausgestattet
Damit Projekte aus dem bereits beschlossenen Bürgerfonds umgesetzt werden können, musste der Stadtrat dafür eine Richtlinie beschließen. Von den dafür zur Verfügung stehenden Finanzmitteln sollten nach Meinung von Oberbürgermeister Zenker (Zkm) 20.000 Euro als Bewirtschaftungsaufwand (Personalkosten) bei der Stadt verbleiben.
Zu dieser Beschlussvorlage …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (3.März) des Stadtrates Zittau"
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Zumindest während des Ladevorganges am öffentlichen Ladensäulen. Dies beschloss der Stadtrat Zittau am 27. Januar 2022 auf Antrag der Linksfraktion. Allerdings kann die Verwaltung in Abstimmung mit den Ladesäulenbetreibern die kostenfreie Parkdauer regulieren um so einen möglichem Missbrauch vorzubeugen. Dafür muss in einer kommenden Stadtratssitzung noch die städtische Parkgebührenordnung entsprechend geändert werden.
Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „Mit diesem Beschluss im Stadtrat wirbt die …
weiterlesen "Elektro-Autos parken ab 01.04.2022 gebührenfrei in Zittau"
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Am 11. Januar 2022 wurde der Stadt Zittau der Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises übergeben, in welchem der beschlossene Haushalt genehmigt wurde. Allerdings wurde die Aufnahme von Krediten nur teilweise genehmigt. Deutlicher, der Stadt fehlen 1,49 Millionen Euro.
Die Stadtverwaltung legte den Stadträten einen Beschluss vor, der zum Ziel hatte, dem Haushalt mit der geringeren Kreditaufnahme „beizutreten“. Jedoch gab es keine Aussage, welche Investitionsprojekte in zukünftige Jahre…
weiterlesen "Bürger haben Recht über städtischen Finanzen wahrheitsgemäß informiert zu sein"
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Ab dem 16. März gilt die Impfpflicht für Pflegekräfte. Wenn ab diesem Zeitpunkt ungeimpftes Pflegepersonal nicht mehr in der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH eingesetzt werden darf, sorgen sich einige Aufsichtsratsmitglieder um die Aufrechterhaltung der Betreuung älterer Menschen.
Daher wird sich am 21. Januar 2022 der Aufsichtsrat in einer Sondersitzung unter dem Titel „Suchen nach Lösungen der Auswirkungen der Impfpflicht“ mit der Thematik beschäftigen. Ebenfalls kann die Impfpflicht Thema im …
weiterlesen "Impfpflicht wird Thema im Sonderaufsichtsrat der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH"
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