Fachmarktzentrum Neustadt
19 Punkte standen am 23.07.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren zwei Themen besonders wichtig: Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Antrag zur Übernahme der Klosterkirche in das Eigentum der Stadt Zittau und der Beschluss zum Nachtragshaushalt der Stadt.
weiterlesen "Bericht aus der Julisitzung des Stadtrates Zittau"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt“ und der „Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020"“.
weiterlesen "Bericht von der Julisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014"
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22 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Die Beschlussvorlage zur Änderung der Entschädigungssatzung wurde von den Einreichenden zurückgezogen. Der Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan wurde zurückverwiesen, da die Verwaltung eine falsche Version im Ortschaftsrat Wittgendorf zur Diskussion gab. Auch die Hauptsatzung wurde zurückverwiesen, da diese Vorlage nicht ordentlich im Verwaltungs- und Finanzausschuss diskutiert werden konnte. Die Verwaltung war nicht in der Lage, eine brauchbare Übersicht der Änderungen vorzulegen. Hier sollte sich Oberbürgermeister Voigt Gedanken über den Arbeitsstil seiner Stadtverwaltung machen.
weiterlesen "Bericht von der Märzsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014"
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16 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Unser Änderungsantrag zum „Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen“ wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Zu Beginn informierte Frau Weber über den Stand der Vorbereitung der Europäischen Senioren Leichtathletik-Meisterschaften, die im August in Zittau beginnen. Unser Fraktionsmitglied Eberhard Schlage fragte nach der Sicherheit …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 19. Juli 2012 in Zittau"
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