Jens Hentschel-Thöricht
Mehrfach lehnte eine Erhöhung der Stadtrat ab. Mehrfach ging der Oberbürgermeister gegen diese Beschlüsse in Widerspruch. Im Vorfeld der Stadtratssitzung teilte die Rechtsaufsicht des Landkreises mit, dass „während der Sitzung am Donnerstag »einen Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen Nr. 35 und 36 des Haushaltskonsolidierungskonzepts (jährliche Anpassung Elternbeiträge) mit Wirkung für das Haushaltsjahr 2021“ erwartet wird. …
weiterlesen "Minimale Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beschlossen"
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Demokratische Kontrolle
Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten.
Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
weiterlesen "Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Seit Jahren sucht die Stadt Zittau nach einer geeigneten Immobilie für das technische Rathaus. Dieses ist in der Sachsenstraße im ehemaligen Armeegebiet untergebracht. Mit dem Verkauf der Zittauer Hauptpost könnte sich die Möglichkeit eröffnen, dass die Stadt Zittau das Objekt erwirbt und das technische Rathaus zukünftig am Haberkornplatz zu finden ist.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Die Stadt sollte diese Option prüfen. Mit einem möglichen Umzug kann die Erreichbarkeit der …
weiterlesen "Zittau: Wird die Zittauer Hauptpost das neue technische Rathaus?"
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Verkürzt im Zeichen der Pandemie – Beschlüsse zur Beteiligung an Programmen der Städtebauförderung – Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mit der Verkehrsplanung – Beitritt als Stadt zur Beschwerde wegen der Grube Turow.
Beschlüsse zur Beteiligung an Programmen der Städtebauförderung
„Der im Jahr 1991 begonnene Städteerneuerungsprozess, welcher in den Jahren 2014 bis 2020 durch verschiedene Bund-Länder-Programme unterstützt wurde, wird in ein neues Programm überführt. Mit den Beschlüssen hat …
weiterlesen "Januar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Nachdem unter dem Motto „ Ist die „Richtlinie für die gestalterische Sondernutzung im öffentlichen Raum“ der Stadt Zittau noch zeitgemäß? Oder welche Neuerungen braucht diese?“ am 15. September 2020 die Zittauer Gewerbetreibenden gemeinsam mit Stadträten auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen und der Zittauer Linksfraktion das Thema intensiv diskutierten, gibt es nun seitens der Stadt Zittau Bewegung.
Die Ideen zur Verbesserung mündeten in einer Stellungnahme, die der Verein „Zittau lebendige…
weiterlesen "Neufassung der Richtlinie zur Gestaltungssatzung wird Thema im Stadtrat"
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Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. 35.000 Euro mehr ausgegeben wurden, als der Stadtrat für die Bewerbung per Beschluss befürwortet hat.
„Es ist für unsere …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung"
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Am 23. November 2020 treffen sich um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Aufgrund der Corona-Pandemie sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen, ihre Meinung per Mail an mvggnh@yvaxfznvy.qr mitzuteilen. Alternativ kann Kontakt in den sozialen Medien zur Linksfraktion Zittau aufgenommen werden.
Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen – wie die „Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in …
weiterlesen "Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat"
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