Zittau
Die Haushaltssatzung 2023 und die Finanzplanung wurde auch mit den Stimmen der Linksfraktion beschlossen. Deutlich gesagt wurde jedoch, dass es mit uns keine weiteren Kürzungen an „freiwilligen Aufgaben – Soziales, Kultur oder Sport“ geben wird.
Die vorgesehene Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung öffentlicher Räume wurde in der vorgelegten Form nicht bestätigt. Für sonstige Räume ist statt 16 € ein Entgelt von 10 €/h festgelegt. Antragstellern, die die Gemeinnützigkeit nachweisen, erhalten eine …
weiterlesen "Haushaltssatzung 2023 und Finanzplanung beschlossen"
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Der Oberbürgermeister sollte beauftragt werden, in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung auf eine Vermeidung von Kündigungen wegen Zahlungsausfall aufgrund gestiegener Energiepreise hinzuwirken und stattdessen in diesen Fällen andere, sozialverträgliche Lösungen angestrebt werden.
Mit 9 Ja- und 9 Nein-Stimmen wurde der Beschlussantrag abgelehnt. Es ist trotzdem ein Hoffnungszeichen. Wir werden uns weiter für soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Links wirkt!
DIE LINKE im Stadtrat …
weiterlesen "Links wirkt: Erstmals fraktionsübergreifender Beschlussantrag von CFG, ZKM und Die Linke"
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Der Entwurf zum Ausbau der Böhmischen Straße wurde trotz Kritik an Details auch von uns bestätigt.
Beschlossen wurde die Fortsetzung des Prozesses der integrierten Stadtentwicklung. Am 30. September müssen die Projekte durch den Stadtrat bestätigt sein. Das heißt intensive Arbeit der Fraktion im Vorfeld.
Wir werden auch interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit einbeziehen. Den Termin dazu werden wir rechtzeitig mitteilen.
Frau Denise Gührig wurde als neue Leiterin des Bürgeramtes gewählt. Wir gratulieren ihr.
…
weiterlesen "Der Ausbau der Böhmischen Straße kann starten"
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Die Sanierung der Böhmischen Straße ist eines der wichtigen Projekte der Entwicklung der Innenstadt. Dazu gehören auch die straßenbegleitenden Gebäude.
Das Vorkaufsrecht der Stadt zu nutzen, um das Grundstück Böhmische Str. 28 zu erwerben, wird von der LINKEN unterstützt. Es besteht somit die Chance, mit einer Sanierungsklausel den weiteren Verfall des Gebäudes zu beenden.
Auch wenn die Bürgerbeteiligung bis zum 2. Juni befristet war, die LINKE wird den Gesamtprozess kritisch begleiten. Links wirkt!
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – Ihre …
weiterlesen "Kontinuität der Stadtentwicklung"
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Links wirkt: Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau beschlossen
Mit 24 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung hat der Stadtrat Zittau den „Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen“ gefasst.
Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (31.März) des Stadtrates Zittau"
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Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Zittauer Bürgerfonds
Links wirkt: Zittauer Bürgerfonds wird mit 100.000 Euro ausgestattet
Damit Projekte aus dem bereits beschlossenen Bürgerfonds umgesetzt werden können, musste der Stadtrat dafür eine Richtlinie beschließen. Von den dafür zur Verfügung stehenden Finanzmitteln sollten nach Meinung von Oberbürgermeister Zenker (Zkm) 20.000 Euro als Bewirtschaftungsaufwand (Personalkosten) bei der Stadt verbleiben.
Zu dieser Beschlussvorlage …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (3.März) des Stadtrates Zittau"
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Ab dem 16. März gilt die Impfpflicht für Pflegekräfte. Wenn ab diesem Zeitpunkt ungeimpftes Pflegepersonal nicht mehr in der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH eingesetzt werden darf, sorgen sich einige Aufsichtsratsmitglieder um die Aufrechterhaltung der Betreuung älterer Menschen.
Daher wird sich am 21. Januar 2022 der Aufsichtsrat in einer Sondersitzung unter dem Titel „Suchen nach Lösungen der Auswirkungen der Impfpflicht“ mit der Thematik beschäftigen. Ebenfalls kann die Impfpflicht Thema im …
weiterlesen "Impfpflicht wird Thema im Sonderaufsichtsrat der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH"
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Am 8. Mai 2021 gedachten Mitglieder der LINKEN anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus an unterschiedlichen Gedenkorten den gefallenen Widerstandskämpfern und Soldaten der alliierten Armeen. Sie ließen ihr Leben, um das verbrecherische Regime Hitlers und seiner Gefolgsleute zu stürzen und die Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten zu beenden.
Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht Nazideutschlands bedeutete die Befreiung der Menschen in Deutschland und den besetzten Gebieten von der …
weiterlesen "Zittau: LINKE bekräftigt am Tag der Befreiung Forderung nach bundesweitem Feiertag"
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