DIE LINKE

Bericht aus der ersten Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
Bereits die vorgeschlagene Tagesordnung sorgte für Diskussion: Eine Sitzung, die 5 Stunden dauern sollte, war vorgesehen. Dass das nicht ausreichen würde, war zu erwarten.
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Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau im August 2015

Allgemein
10 Punkte standen am 27.08.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Die Sondersitzung wurde nötig, da die Stadt einen Nachtragshaushalt aufgrund von fehlenden Einnahmen vorlegen muss.
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Terminhinweis 23. März 2015 – BürgerInnensprechstunde und Sozialberatung in Zittau

Pressemitteilungen
Stadt- und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) bietet die nächste BürgerInnensprechstunde und Sozialberatung am 23. März 2015 von 14 bis 16 Uhr im Zittauer Büro der LINKEN (Äußere Weberstraße 2) an. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.
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Bericht aus der ersten Sitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2015

Archiv
Vor dem Rathaus demonstrierten Eltern und Lehrer der Zittauer Burgteichschule für Klarheit, wann denn ihre Schule in die Schliebenschule umziehen kann. Dies ist seit Jahren versprochen und nun werden die getroffenen Stadtratsbeschlüsse diesbezüglich erneut durch die Verwaltung in Frage gestellt. Wir als LINKE haben bereits einen Vorschlag gemacht, wie mit der Thematik sachlich umgegangen werden kann. 26 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Am Anfang präsentierten …
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Bericht aus der Dezembersitzung des Zittauer Stadtrates

Archiv
Vor Beginn der Sitzung wünschte der Weihnachtsmann den Stadtratsmitgliedern, dass möglichst selten das Lied „Kassa blanca“ im kommenden Jahr anstimmen.
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Bericht von der Augustsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014

Archiv
19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat konnte allen Beschlussvorlagen zustimmen. So wurde die Veräußerung eines Flurstückes im Gewerbe-und Industriegebiet Weinau an die MS PowerTec GmbH beschlossen. Die Firma möchte sich erweitern, dem steht DIE LINKE nicht entgegen.
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Bericht von der Julisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014

Archiv
13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt“ und der „Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020"“.
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Bericht von der Märzsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014

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22 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Die Beschlussvorlage zur Änderung der Entschädigungssatzung wurde von den Einreichenden zurückgezogen. Der Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan wurde zurückverwiesen, da die Verwaltung eine falsche Version im Ortschaftsrat Wittgendorf zur Diskussion gab. Auch die Hauptsatzung wurde zurückverwiesen, da diese Vorlage nicht ordentlich im Verwaltungs- und Finanzausschuss diskutiert werden konnte. Die Verwaltung war nicht in der Lage, eine brauchbare Übersicht der Änderungen vorzulegen. Hier sollte sich Oberbürgermeister Voigt Gedanken über den Arbeitsstil seiner Stadtverwaltung machen. 
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