DIE LINKE

Meinung von Stadtrat Wolf zur Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer

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Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Es gibt wieder einiges zu berichten. Überragend sind im Stadtrat zwei Themen gewesen: 1. Die Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer und 2. der Bau eines Denkmals in Zittau zur Erinnerung an die Helden der  „Revolution `89. Zu 1. - Antragsteller war der Bürgermeister (CDU) Herr Hilscher. Kurze Begründung: Die Stadt ist dem Dr. Gebauer zu außergewöhnlichen Dank verpflichtet. Seinem …
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Fraktion in der Öffentlichkeit

Pressemitteilungen
Seit einiger Zeit verfügt die Stadtratsfraktion der LINKEN über eine eigene Internetseite. Diese ist unter www.dielinke-fraktion-zittau.de zu finden. Regelmäßig wird darin über aktuelle Positionen zur Stadtentwicklung sowie über Aktivitäten der Fraktion mit Terminen informiert. Bereits jetzt liegt ein von der Fraktion ausgearbeiteter Vorschlag für die aus dem Zittauer Wahlprogramm abgeleiteten Schwerpunkte der künftigen Rats- und Fraktionsarbeit zur Diskussion in Fraktion und Stadtvorstand vor. Im Unterschied zur Vergangenheit ist dabei eine deutlich…
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Auswirkung der Kürzung in der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau

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Nachfolgend finden Sie die Antwort von Oberbürgermeister Voigt auf die Anfrage der LINKEN, wie sich die Kürzung der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau auswirkt. Anfrage Die Linke im Stadtrat am 29.04.2010 Durch die Kürzung der Jugendpauschale des Landes um 3,90 € von 14,30 € auf 10,40 €/je Kind und Jugendlicher ist die Fachkräfteförderung des Landkreises für Kinder- und Jugendvereine betroffen. Ca. 257.000 € werden demnach 2010 hierfür weniger zur Verfügung stehen (2009: Gesamtsumme von 940.000 € …
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Interessantes aus dem Stadtrat Zittau

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Am 27. April hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat zu einer öffentlichen Sitzung in Vorbereitung der Stadtratssitzung eingeladen. Neben der gegenseitigen Information über die Tätigkeit in den Ausschüssen und der Besprechung  zur Tagesordnung der kommenden Sitzung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Die Straßenausbaubeitragssatzung sowie die Transparenz des Verwaltungshandelns. Die Sächsische Zeitung  hat zu diesen beiden Themen auch veröffentlicht. Neben zwei Bürgern war auch der Redakteur dieser Zeitung erschienen. Diese beiden Themen …
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Warum sagt ihr immer nein zum Haushalt

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Werde ich vor  jeder Haushaltsberatung gefragt. Wir haben auch in diesem Jahr nein gesagt. Nicht nur mehrheitlich sondern gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktion SPD/Grüne. Und wie jedes Jahr beginne ich die Ausführungen zum Haushalt mit einem großen Dank an die Bundes- und Landesregierung, die es in den 20 Jahren meiner Stadtratstätigkeit immer wieder, so auch in diesem Jahr geschafft haben die Kommunen und Gemeinden zur Gesetzesverletzung zu zwingen.  Daran schließt sich immer die Forderung an die Regierungsparteien an etwas dagegen zu tun. (Der …
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offener Brief an die Anwohner der Morawekstraße in Zittau

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Am 22.10.2009 zur Stadtratssitzung erhielten wir den offenen Brief unterzeichnet von 18 betroffenen Anwohnern und Eigentümern der Morawekstrasse. In der Antwort auf den offenen Brief legt die Fraktion ihre Fragen, die noch in der Stadtratssitzung gestellt wurden, dar. -Wieso werden die Eigentümer/Anwohner unter zeitlichen Druck gesetzt? -Wer ist verantwortlich für falsche Angaben? -Warum werden gewünschte Änderungen an der Planung nicht aufgenommen und das Mitwirkungsrecht der Eigentümer/Anwohner nicht gefördert? -Wieso …
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Zittauer LINKE wählt Stadtratskandidat_innen

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Am Sonnabend, den 21.02.2009, fand in den Räumen der Partei "DIE LINKE." die Aufstellung der Kandidat_innen zur Stadtratswahl statt. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Zittauer Stadtrat legte einen Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Fraktion ab. Auch Christian Krohe, Vorsitzender des Stadtverbandes ging in seiner Ausführung auf das letzte Jahr und die geleistete Arbeit ein. 11 Kandidaten stellten sich zur Wahl und wurden aufgestellt. Eine Reihenfolge der Kandidat_innen wurden ebenfalls gewählt. Auf die erste Stelle wurde Susanne …
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau gegen die Privatisierung städtischer Einrichtungen

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Auf Einladung des Stadtvorstandes DIE LINKE.Zittau, fand am 19.02.2009 ein Treffen von Elternvertretern, Kindergärtnerinnen und Kindertagesstättenleiterinnen  statt.  An dieser Besprechung beteiligten sich ca. 25 Vertreter von Eltern und Erziehern. Der  Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Dr. Rainer Harbarth, sowie sein Stellvertreter  Hans-Joachim Wolf und die ebenfalls anwesende Sprecherin für Sozialpolitik der  Fraktion, Susanne Dreifke,  erklärten auf dieser Veranstaltung das Vorhaben der …
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