Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat eine monatliche Berichterstattung zur Ordnung und Sauberkeit in der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth sind im Bericht Ordnungswidrigkeiten lt. Gehwegsatzung und die ergriffenen Maßnahmen zu erfassen. Der Bericht soll Grundstücke staatlicher Einrichtungen (Bundesstraßen, Staatsstraßen, Bundes- und Landeseinrichtungen); städtisches Eigentum und private Grundstücke …
weiterlesen "LINKE fordert monatliche Berichterstattung zur Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zittau"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat die Einführung eines Ehrenamtspreis der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth kann der Ehrenamtspreis sowohl an Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau, als auch an in Zittau ansässige juristische Personen verliehen werden. Die Verleihung sollte unter anderem in den Kategorien Jugend , Sport und Soziales erfolgen. Vorschlagsrecht haben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau. Die Verleihung der Preise erfolgt …
weiterlesen "LINKE fordert Würdigung des Ehrenamtes"
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Mehrere Eltern teilten Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, mit, dass sie während eines Elternabends in der Wilhelm-Busch-Schule aufgefordert wurden, 43,75 Euro ihrem Kind am ersten Schultag für Arbeitsmittel, wie zum Beispiel Arbeitshefte, in der ersten Klasse mitzugeben.
Nach dem eindeutigen Urteil des OVG Bautzen zur verfassungsmäßigen Lernmittelfreiheit weist Thöricht darauf hin, dass Lernmittel unentgeltlich zur Verfügung stehen und die bisherige Praxis der Kostenerhebung für Lernmittel und Kopien von den Eltern unverzüglich einzustellen…
weiterlesen "Arbeitsmaterialien sind kostenlos"
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16 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Unser Änderungsantrag zum „Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen“ wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Zu Beginn informierte Frau Weber über den Stand der Vorbereitung der Europäischen Senioren Leichtathletik-Meisterschaften, die im August in Zittau beginnen. Unser Fraktionsmitglied Eberhard Schlage fragte nach der Sicherheit …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 19. Juli 2012 in Zittau"
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Mehrere Eltern informierten Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) über die fehlende Kennzeichnung des Fußweges auf einem Teilstück der Schliebenstraße.
Ein weiteres Gesprächsthema war die Situation in der Dr.-Friedrich-Straße bei der Lessingschule. Dort sehen Eltern Gefahren bei der Überquerung der Straße für ihre Kinder, da auf beiden Seiten meist Autos parken und somit die Sicht eingeschränkt ist.
Am 10. Juli 2012 folgte Thöricht einer Einladung von Frau Kubiak, Referatsleiterin der …
weiterlesen "Jens Thöricht (Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau) erreicht sicherere Fußwege für Kinder"
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Am 10. Juli 2012 führte Winfried Bruns und Jens Thöricht von der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat eine Händlerbefragung in der Zittauer Innenstadt zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) durch.
„Neben der Frage, ob die aktuellen Gestaltungsentwürfe bekannt sind, wurde auch gefragt, ob mit einer Belebung der Innenstadt und eine Umsatzsteigerung für das eigene Geschäft beim Bau des EKZ gerechnet wird. Auch spielte die Frage, wer über dieses Projekt entscheiden soll, eine Rolle. Der Stadtrat oder die Einwohner der Stadt selbst.“, so der linke …
weiterlesen "Händler zum Einkaufszentrum befragt"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu.
So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet.
Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau"
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