DIE LINKE im Stadtrat Zittau
Brücke am Dreiländerpunkt
Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor.
Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
weiterlesen "September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Am 26. September entscheiden die Zittauer Bürger, ob weitere sechs Klassenzimmer bei der Parkschule Zittau angebaut werden sollen. Dies hat der Stadtrat beschlossen.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat, fragte deshalb Oberbürgermeister Thomas Zenker, „wie die Zittauer Bürgerschaft über die AKTUELLEN Gesamtkosten informiert werden soll. Ebenso bitte ich um Informationen, wann der erhöhte Fördermittelbedarf bei der SAB angezeigt wird, wann diese darüber entscheidet und was …
weiterlesen "Zwei Millionen Euro Mehrkosten drohen Stadt Zittau für Parkschule"
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Spenden für Tornado-Hilfe in die tschechische Republik beschlossen
Der Stadtrat beschloss, dass ca. 46.000 Euro Spenden an die südmährische Stadt Hodonín, die Gemeinden Lužice und Mikulčice überwiesen werden. Diese Kommunen sind von dem Tornado am 24. Juni stark getroffen worden und haben viele Gemeinsamkeiten mit unserer Heimatstadt. So liegen sie auch in einem Dreiländereck und Hodonín hat ähnlich viele Einwohner wie Zittau. DIE LINKE leistete ihren Beitrag und steuerte 107 Euro an Spenden bei.
Bürgerwille soll den …
weiterlesen "Juli 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Nachdem der Antrag der LINKEN, die in der Geschäftsordnung geregelte Begrenzung der Redezeit außer Kraft zu setzen, erfolgreich war, wurde die Thematik "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" intensivst diskutiert.
DIE LINKE im Stadtrat lehnte den vorgelegten Beschlussentwurf ab. In seinem
Redebeitrag ParkschulePDF-Datei (356,9 KB)
begründete Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, unseren Standpunkt wie folgt:
Redebeitrag von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau, zum Thema …
weiterlesen "März 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Unmittelbar nach der Stadtratssitzung veröffentlichte DIE LINKE folgendes Statement dazu:
Nach Angaben der Verwaltung steigen die Schülerzahlen. Aus den Reihen der Freien Wähler wurde anhand umfangreichen Zahlenmaterials nachgewiesen, dass in den beiden kommenden Jahren Spitzen in den Schülerzahlen zu verzeichnen sind, diese sinken anschließend wieder. Auch ein guter Vorschlag aus den Reihen der CFG-Fraktion wurde in unseren Augen nicht entsprechend durch die Verwaltung …
weiterlesen "Nachtrag zum Beschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme „Neubau Erweiterungsbau Parkschule“"
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Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. 35.000 Euro mehr ausgegeben wurden, als der Stadtrat für die Bewerbung per Beschluss befürwortet hat.
„Es ist für unsere …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung"
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