Im letzten Stadtrat konnte nach langer Diskussion ein Eckwertebeschluss gefasst werden. Damit wurde der Rahmen eines Haushaltsplanes für 2024 geschaffen und Handlungsfähigkeit hergestellt.
Der Plan der Verwaltung zur Erhöhung der Elternbeiträge zw. 5 u. 10 Euro mtl. wurde abgelehnt und ging damit zurück an die Verwaltung.
Frau Schaarschmidt (Initiatorin der Initiative zur Rettung der Schwimmhalle im Ortsteil Hirschfelde) berichtete zum derzeitigen Stand der Bemühungen. Die Bitte um Fristverlängerung ist nachvollziehbar. Es bedarf jedoch eines …
weiterlesen "Neues aus der Fraktion Die Linke"
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Am 21. Oktober 2023 wurde in der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Linken Zittau ein neuer Vorstand gewählt. Den Vorsitz übernimmt der Großschönauer Bernd Hesse, Stadträtin Kapron die Stellvertretung. Weitere Mitglieder sind Stadträtin Koppatsch sowie Christa Junge, Renate Schneider und Gerhart Weickert. Bei dem Treffen wurde über kommende Inhalte der Arbeit intensiv diskutiert. Ein Schwerpunkt war der öffentliche Nahverkehr, die Situation benachteiligter Bürgerinnen und Bürger, die angespannte Finanzsituation unserer Stadt und ihrer Gemeinden und…
weiterlesen "Neuer Ortsvorstand gewählt"
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OB in 2. Amtszeit vereidigt
Endlich wurde OB Zenker nun vereidigt, das „...Wohl (der Stadt Zittau) und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Unsere Fraktion hat den Fraktionsvorsitz planmäßig an Frau Kapron übertragen. Es gab zahlreiche Anfragen zu verkehrstechnischen Problemen. Die LINKE drängt auf Prüfung einer schnellen Verbesserung der Verkehrsregelung am Klienebergerplatz. Praktisch tägliche Gefahrensituationen des rollenden Verkehrs und insbesondere die unbefriedigende und risikobehaftete Überquerung der Fahrbahn …
weiterlesen "28. September 2023: Erster Stadtrat nach Sommerpause"
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Zum 1.9.2023 wird der Fraktionsvorsitz planmäßig an Susanne Kapron übergeben, nachdem Herr Winfried Bruns diese Funktion als politikerfahrener Genosse vorübergehend übernommen hatte.
Das Team Bruns, Koppatsch und Kapron wird sich weiterhin gemeinsam ehrenamtlich im Zittauer Stadtrat engagieren.
Goldenes Buch - Sportliche Ehrung und Chance für Hirschfelde
Wir gratulieren den 10 engagierten Sportlerinnen und Sportlern. Danke für eure herausragenden Leistungen! Die Schließung der Schwimmhalle im OT Hirschfelde bekommt einen von uns ausdrücklich befürworteten Aufschub: Eine Initiative sucht gemeinsam mit allen Beteiligten nach neuen Ideen. Neben dem Stadtbad Zittau kann diese 2. Schwimmstätte leider nicht weiter geöffnet werden. Ungenügende Auslastung und hoher Investbedarf sprechen gegen eine Weiterbetreibung. Entstehende neue …
weiterlesen "Bericht aus der Stadtratssitzung vom 25.05.23"
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So wurde erstmals eine Richtlinie zur Vereinsförderung des Schwimmsports beschlossen. Die Fraktion kritisierte, dass z.B. die Ausbildungskosten zu Rettungsschwimmern nicht berücksichtigt worden sind. Wir forderten die Verwaltung auf, Möglichkeiten der Einbeziehung der Umlandgemeinden zu prüfen. Ausgebildetes Rettungspersonal, oftmals ehrenamtlich tätig, wird nicht nur in Zittau gebraucht. Noch gibt es Freibäder im Umland. Eine pauschale Kürzung der Förderung sollte es nicht geben.
Am Ende gab es einen Kompromiss: …
weiterlesen "Bericht Stadtrat Prekäre Finanzlage bestimmt wichtige Beschlüsse"
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DIE LINKE. Zittau lädt alle Bürgerinnen und Bürger um 14 Uhr auf den Frauenfriedhof (Hammerschmiedtstraße) ein, um an den Gräbern der sowjetischen Soldaten den Befreiern vom Faschismus zu gedenken.
Winfried Bruns, Vorsitzender der LINKEN im Zittauer Stadtrat Zittau: Am 78. Jahrestag wird auch in Zittau der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und vom Grauen des Krieges gedacht. Es wird an die Millionen Menschen – darunter auch Zittauerinnen und Zittauer – erinnert, die ihr Leben für die …
weiterlesen "Zittau: Gedenken aus Anlass des 78. Jahrestages der Befreiung"
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Die Haushaltssatzung 2023 und die Finanzplanung wurde auch mit den Stimmen der Linksfraktion beschlossen. Deutlich gesagt wurde jedoch, dass es mit uns keine weiteren Kürzungen an „freiwilligen Aufgaben – Soziales, Kultur oder Sport“ geben wird.
Die vorgesehene Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung öffentlicher Räume wurde in der vorgelegten Form nicht bestätigt. Für sonstige Räume ist statt 16 € ein Entgelt von 10 €/h festgelegt. Antragstellern, die die Gemeinnützigkeit nachweisen, erhalten eine …
weiterlesen "Haushaltssatzung 2023 und Finanzplanung beschlossen"
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